Arbeitsgruppe Verbraucherschutz: Weihnachtsmarkt durch die EU-Brille

kleines Bild_1Wir werden gebeten, die Augen zu schließen. Eine alter Weihnachtsklassiker wird angespielt, man kann ihn lieben oder hassen, aber es kommt Stimmung auf. Stellen Sie sich vor, ein Besuch auf dem Weihnachtsmarkt, die Beleuchtung ist atmosphärisch, der Glühwein schmeckt gut. Eine EU-freie Zone? Nein, denn die EU ist überall. Selbst in scheinbar unberührten Urgesteinen der deutschen Konsumkultur, wie Glühwein und Thüringer Rostbratwurst.

Das zeigte die kreative Abschlusspräsentation in Form eines „Weihnachtsmarktrundgangs“ der Arbeitsgruppe „Verbraucherschutz“ auf dem bpb-Kompaktseminar Europa lokal. Es sind EU-Verordnungen, die regeln, was im Glühwein drin sein soll und was sich Nürnberger Lebkuchen nennen darf.

Das Konzept:

Die Gruppe wollte möglichst konkrete Beispiele finden, um den Einfluss der EU auch in Bereichen deutlich zu machen, in denen man sie vielleicht gar nicht vermutet. Da die Weihnachtszeit naht – ein Klassiker für viele Lokalredakteure – kam die Idee auf, das Großthema „Weihnachtsmarkt“ anzugehen.

So bot sich die Möglichkeit, an vielen Themen die Wirkung von EU-Richtlinien und -Bestimmungen zu verdeutlichen: Das Geschirr, der Markenschutz für die Thüringer Bratwurst, die Zusammensetzung des Glühweins, das Abspielen von stimmungsvoller Musik. Das Thema bot sich auch deswegen an, da  es ganz nah am Zeitungsleser und Radiohörer ist.

Es stellte sich heraus, dass man schon mit einer verhältnismäßig einfachen Internet-Recherche die entsprechenden EU-Richtlinien finden konnte. (Link zum EUR-Lex)

Konkret zur Umsetzung wurde Folgendes entwickelt: Man könnte auf einer Panoramaseite ein großes Weihnachtsmarktbild bringen mit verschiedenen Ständen. Darauf könnten in einzelnen Feldern auf die EU-Richtlinien hingewiesen werden, wobei Pfeile etwa auf den Glühwein, das Spielzeug und die Bratwurst hinweisen könnten.

Wichtig wären auch Statements von betroffenen Weihnachtsmarktbeschickern und Besuchern: Was halten sie von den EU-Bestimmungen? Ist das reine Bürokratie? Wird so ein Verbraucherschutz wirkungsvoll gewährleistet?

EU-Regulierungen auf dem Weihnachtsmarkt:

Lebkuchen
geschützte Herkunftsbezeichnung
Zusatzstoffe

Markenrecht
EU-Verordnung: FS1/2012
GGA (Geschützte geographische Angabe)
z.B. Nürnberger Lebkuchen

Ausländische Besucher
Zoll
zwischen EU-Ländern 60l Glühwein erlaubt

Glühwein
Namen
Alkoholgehalt
Gewürze
Farbe (ist weißer Glühwein überhaupt Glühwein?)
Herkunft

EU-Verordnung 2061/96 von 1996
regelt Weingehalt und Herkunft
kein Zusatz von Wasser erlaubt

Beleuchtung
Glühbirnenverordnung
EU-Verordnung 244/2009 von 2012
ab 2015 wird auch die Quecksilberdampflampe verboten
LED macht keine Stimmung
LED-Lichterketten mpssen spritzwassergeschützt sein

Dienstleistung/europaweite Ausschreibung
Sicherheitshelfer

Musik/Weihnachtslieder
Rechte/Gema

Urheberrecht
verwaiste Werke dürfen aufgeführt werden (regeln Harmonisierung 2001 nach 70 Jahren)
EU kümmert sich um deren Wahrnehmung und um kollektive Vergaben

Bratwurst
Woher kommt das Fleisch
Zusatzstoffe
„Thüringer“ Bratwurst ist geschützt und muss bestimmte Kriterien erfüllen
Zusatzstoffe müssen am Stand ausgeschrieben sein
„Nürnberger“ Bratwurst ist geschützt

Geschirr/Budenholz
Becher/Tassen
Woher kommt das Budenholz?
Keramik aus China mit Extra-Zoll
EU macht Glühwein-Becher teurer
EU-Verordnung 1072/2012

Sicherheitsvorschriften
Alkoholausschank
Pfandregelung
Gesundheitsschutz
Lärmschutz
Öffnungszeiten

Hygienevorschriften:
852/2004 Verordnugn über Lebensmittelhygiene

Spielsachen
woher?
Sicherheitsrichtlinien (Weichmacher=
Siegel-EU-weit relevant

EU-Spielzeugrichtlinie
(Deutschland muss aufgeweichte EU-Regelingen nicht umsetzen, deutsche Richtlinien sind strenger?
Name+Kontaktdaten des Herstellers müssen ausgewiesen sein

Allgemeine Anhaltspunkte für Regulierungen:
Wasserrichtlinie
Flächenstillegung
Agrarreform
Hafenrichtlinie
Fischereireform
Förderprogramme (zum Beispiel LEADER, EULE usw.)
Subventionen (z.B. Landwirtschaft)
Hochwasserschutz
Roaminggebühren
Lebensmittelzusätze/Schadstoffe in Produkten

Sabrina Gaisbauer

Sabrina Gaisbauer ist Referentin bei der Bundeszentrale für politische Bildung.

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