Aha!
Interressant für uns: Auch mit engagierter Berichterstattung von Lokalzeitungen überschreitet die Bürgerbeteiligung nicht die ein bis drei Prozenthürde bei Bürgerhaushalten, so Oliver Märker.
Alle Artikel mit dem Schlagwort: Bürgerhaushalt
Welche Alternativen zum Bürgerhaushalt gibt es?
Wie kann mehr Bürgerbeteiligung erreicht werden? Eisel: Es muss mehr strukturelle Änderungen geben. Einnahmen und Ausgaben sollten bei Kommunen liegen. Das würde die Entscheidungsfreiheit der Kommunen gewährleisten. Bisher lassen die zahlreichen Mittelzuweisungen wenig Spielraum für Alternativen. Dadurch wirken Kommunalverwaltungen unveränderbar. Die Frage ist auch, wie Entscheidungsträger ihre Rolle definieren. Inwieweit tragen gewählte Vertreter Diskussion in die Bevölkerung. Stadträte sollen mehr in die Wahlkreise gehen und in öffentlichen Foren Entscheidungen diskutieren....
Bürgerhaushalt – ist der sinnvoll?
Stephan Eisel, Projektbeauftragter in der Konrad-Adenauer-Stiftung, hält nicht viel von Bürgerhaushalten, zumindest nicht von den Verfahren. Er kritisiert vor allem den internetbasierten Bürgerhaushalt in Köln. Er bietet ihm zu viel Spielraum für Manipulationen und sei außerdem begrenzt auf gewisse Zielgruppen. Denn viele Bürger nutzen gar kein Internet. Es wird also eine große Gruppe von Bürgern ausgeschlossen. Außerdem braucht man nur eine E-Mail-Adresse, um mitzumachen. Als Beispiel nennt er den Kölner...
Viel Geld für nix?
Wie Oliver Märker („Wir wollen mehr Bürgernähe erreichen“, verkauft das Konzept an Kommunen) einräumte, beteiligen sich tatsächlich nur ein bis drei Prozent der Bevölkerung an Bürgerhaushalten – „aber man kann ohnenhin nur die ansprechen, die sich politisch engagieren“. Das kostet die Kommune laut Märker 77.000 Euro. CDU-Eisel hält dagegen, zu den Kosten für die Firma komme noch in Köln eine Personalstelle und so summiere es sich auf 250.000 Euro.
Bürgerhaushalt – Was ist das eigentlich?
Der Begriff ist problematisch, sagt Oliver Märker, geschäftsführender Gesellschafter von Zebralog. Es ist ein Verfahren, indem versucht wird, Bürger während der Beratung zum Haushalt als Ideengeber hinzuzuziehen. Das ist kein direktdemokratisches Beteiligungsinstrument sondern ein konsultatorisches. Der Bürger ist Berater, Experte, Impulsgeber. Der repräsentativ gewählte Rat bleibt Entscheidungsgremium. Die Methodik ist dabei unterschiedlich. Beispiel Köln: Bürger und Bürgerinnen werden eingeladen, Vorschläge für den Haushalt einzureichen. Zuvor wurden sie gefragt, welche drei...